Eine Schaukel für jedes Parlament

Hugo Kükelhaus (1900 bis 1984), der zuerst ein vielseitiger Schreiner war, anschliessend Soziologie, Philosophie und Logik studierte, später in verschiedenen Berufen gearbeitet hat, betonte in einem seiner brillanten Vorträge, in jedes Parlament gehöre eine Schaukel, damit jeder Politiker, der dort ein- und ausgeht, die Pendelschwingungen körperlich erlebt, spürt wie das Hin- und Herschaukeln in der Mitte ausschwingt. Darauf stellt sich Ruhe ein. Nun ist er frei, nachzudenken oder ein wenig zu phantasieren, was er realisieren möchte. Sollte er aber meinen, der Wendepunkt sei das Zentrum, dann wird er die nötige Balance sowieso nicht finden, sondern hängt jenem Aktivismus nach, der ihn ständig veranlasst, Anfragen an den Bundesrat zu richten, Motionen und Interpellationen einzureichen oder Initiativen zu starten.

Für Kükelhaus ist das Schaukeln eine Metapher für die Gegenläufigkeit des Lebens. Diese Ansicht belegt er zugleich mit der Doppelhelix, der Doppelspirale, die aus zwei Strängen besteht, die wider einander laufen. Die sich aufwärts windende Spirale geht vom Endpunkt her wieder abwärts, ähnlich wie die Welle, die an ein flaches Meerufer treibt. Der Beobachter hat den Eindruck, die Welle würde nur in einer Richtung laufen. Die Welle aber ist gegenläufig wie die Doppelhelix. Die eine läuft zum Ufer und unter der Oberfläche, unsichtbar, fliesst sie zurück ins grosse Wasser. Kommt ein Sturm auf und peitscht das Meer, klatschen die Wellen ans Ufer. Hat er sich ausgetobt, kehrt tiefe Stille ein. Das ist jener wunderbare Moment, wo der Beobachter beruhigt das glitzernde und funkelnde Wasser betrachtet, gleichsam jener Augenblick, wo die Phantasie ungestört kreativ sein kann.

Schaukel und Welle sind wie ein Sinnbild für das Leben, das in sich gegenläufig ist. Der Mensch lebt zwischen zwei Polen. Sein Leben ist ambivalent, aber es tendiert doch immer wieder zur ruhigen Mitte. Kein Mensch kann sich auf Dauer im Extrem bewegen. Fanatiker oder Menschen, die sich einbilden, nur der eigene Standpunkt sei der einzig richtige, bleiben beharrlich der Übertreibung verhaftet.

Auch die Politik ist gegenläufig, doch wenn es zu einem Kompromiss zwischen den Parteien kommt, gibt es ein bisschen Ruhe. Die Frage eines Journalisten, ob ohne starke Mitte ein Land nicht gesund sei, bejaht Thomas Hürlimann und sagt: «Eine Demokratie lebt aus der Mitte. Wenn die Mitte zur Leerstelle wird, übernehmen die Flügel, sprich die Ideologen (das Sagen) – und dann gute Nacht»*. Die Schweiz verdankt ihren Erfolg einer ausgewogenen Politik der Mitte. Darum sind Konsens, Kompromiss und Konkordanz zu Leitbegriffen der schweizerischen Politik geworden. Sie deuten darauf hin, dass es um Lösungen geht. Das ist oft alles andere als einfach, müssen doch verhärtete Meinungen zuerst aufgeweicht und all die verschiedenen Meinungen auf einen gemeinsamen Nenner gebracht werden. Sind sich Ständerat und Nationalrat in einer Sachfrage nicht einig, kommt es am Ende zu einer Differenzbereinigung zwischen den Räten. Ohne diesen Dialog, bei dem das bessere Argument gewinnt, findet das Parlament keine konstruktiven Lösungen.

Kompromisse kommen freilich nur zustande, wenn politische Gegner unsere moderne Welt von einem Gesichtspunkt des Unterschieds erfahren können. Werden sich die Streitenden bewusst, dass das Leben gegenläufig ist und sich zwischen Polen abspielt, sind sie eher bereit, die eigene vorgefasste Meinung aufzugeben, sich dem Gegner zu nähern, ihm zuzuhören. Heute aber scheint es immer schwieriger, selbst in Sachfragen eine Einigung zu erzielen. «Wenn ihr uns mit eurer Meinung nicht folgt, dann werden wir dem Geschäft XY nicht zustimmen. Hättet ihr uns das letzte Mal Recht gegeben, würden wir keine neue Initiative starten.» So tönt es. Dabei führen das Wörtchen «wenn» und das Wörtchen «hätte» nur ganz selten die Gegner zusammen, vor allem dann nicht, wenn ein unerfüllbare Bedingung daran geknüpft wird. Das Verharren auf dem eigenen Standpunkt, selbst dann, wenn eine übergeordnete Rechtsordnung dagegen spricht, kommt einer Verweigerung des Dialogs gleich.

Der Rechtsstaat ist ein hohes demokratisches Gut, der sich aber etwa mal quer zur Volksmeinung stellt. Das lateinische Wort «vox populi, vox dei» (Volkes Stimme sei Gottes Stimme) ist keine brauchbare Begründung für das Verharren in der eigenen Ideologie. Es war der Faschismus, der mit dem Schlagwort von der Vox dei operiert hat. Und was dabei heraus gekommen ist, können wir beispielhaft bei den Historikern nachlesen.

Für Kükelhaus waren die Natur und ihre physikalischen Gesetze eine Lehrmeisterin, denn die Natur sucht nach ausgewogenen Lösungen, wie wir etwa an einem Baum ablesen können. Es ist der Stamm, der die ausladenden Äste zusammenhält. Auch eine ausgewogene Politik wird von der Mitte getragen, vom Konsens und vom Kompromiss. Pole bilden nur die Eckpunkte, aus denen her sich vernünftige Lösungen einpendeln sollten.

So wie die Tugend, nach Aristoteles, als mittleres Verhalten darauf zielt, die rechte Mitte zu treffen, so muss auch die Politik bedacht sein, den Ausgleich zwischen Extremen zu schaffen. Kükelhaus hat sich bestimmt erhofft, dass jeder Parlamentarier auf seiner Schaukel – am besten mit geschlossenen Augen – spürt, wie er allmählich in der Mitte ausschwingt. Wenn er zurück an den Sitzungstisch oder in den Ratsaal geht, wird er sich daran erinnern.

* Thomas Hürlimann in einem Interview im «Der kleine Bund» vom 2. Juli 2011.