Politische Phantomschmerzen

Auch der modernen Forschung gibt das Phänomen Phantomschmerzen noch immer Rätsel auf. Da gibt es zum Beispiel den Unterschenkelamputierten, der täglich Schmerzen im Glied verspürt, das gar nicht mehr vorhanden ist. Was soll dieser mysteriöse Schmerz ausgerechnet mit der Politik zu tun haben? Beschäftigt sie sich etwa auch mit Problemen, bei denen der reale Hintergrund schon abhanden gekommen ist, wenn eine Motion oder eine parlamentarische Initiative eingereicht wird. Darum möchte ich diese Frage anhand der Flut von Vorstössen im eidgenössischen Parlament zu beantworten versuchen, mit denen die Verwaltung auf Trab gehalten wird. Sie verursachen hohe Kosten, und dennoch werden sie jeweils nach zwei Jahren zu 80 Prozent summarisch abgeschrieben und lösen sich in Luft auf.

Es könnte sehr wohl sein, dass gewisse Vorstösse, die sich erst noch oft ähnlich sind, unter dem Einfluss von Phantomschmerzen eingereicht werden. Natürlich lassen sich diese nicht mit Elektrostimulation, Physiotherapie, Akupunktur oder Biofeedback behandeln, Methoden, die übrigens bei realen Schmerzen sehr wenig nützen. Während der letzten eidgenössischen Legislaturperiode wurden 7792 Vorstösse eingereicht, während es zwischen 2003-2007 «erst» 4346 waren. So ist etwa aktenkundig, dass der Nationalrat am 30. September 2010 14 Vorstösse zum Thema Wolf behandelt hat. Das war wohl ein Dutzend zu viel. Immerhin mag schmerzlindernd sein, wenn der eine oder andere Vorstoss beim Einreichen in der Presse wenigstens erwähnt worden ist.

Haben am Ende die FDP-Liberalen ihre leidige Initiative «Bürokratie-Stopp» wegen chronischen Phantomschmerzen lanciert? Die Partei hat grosse Mühe, die nötigen Unterschriften zusammenzubringen. Selbst eingefleischte Freisinnige unterschreiben nicht. Da nützt es auch nichts, wenn Nationalrat Otto Ineichen seine Ratskollegen stärker verpflichten will, damit jeder auch wirklich ein bestimmte Anzahl Unterschriften aus seinem Umkreis besorgt. Der wirblige Mann sollte wohl besser die Frage stellen, wie viele Vorstösse unser politisches System denn noch verträgt. Zudem bringt jedes Auftauchen eines Bärs, jede Krise, jeder neue Skandal so manchen Bundespolitiker dazu, rasch eine Eingabe einzureichen. Dabei wird gleichzeitig nach griffigen Gesetzen gerufen, und gibt der Bundesrat nach, gerät der Staat jedes Mal tiefer in den Paragraphenwald. Auch beim Fall Hildebrand wird die Gesetzesmaschine unnötigerweise wieder angeworfen.

Als die Initianten der «Anti-Minarett-Initiative» mit dem Sammeln der nötigen Unterschriften begannen, beschlich mich ein komisches Gefühl. Das Kribbeln in den Gliedern der Initianten habe ich förmlich gespürt. Doch damals wusste ich erst wenig über den medizinischen Fachbegriff. Ich erinnere mich, wie ich sagte, in der Schweiz würden Tausende Kirchtürme stehen, an Wegrändern Kreuze und Kapellen, da ertrage es gewiss das eine oder andere Minarett. Schliesslich gelte Abraham nicht nur als Stammvater der Juden und Christen, sondern auch der Mohammedaner. Anfang März ist eine CVP-Nationalrätin, geplagt von frischen Phantomschmerzen, mit ihrer parlamentarischen Initiative in der grossen Kammer durchgekommen, die verlangt, dass unsere Verfassung für christliche Symbole eine Sonderstellung vorsieht. Für was die Verfassung doch nicht alles herhalten soll!

Als der Ständerat am 8. März zwei sich widersprechende Motionen zur gleichen Materie gegen den Widerstand des Bundesrates überwies, war ich mehr als nur erstaunt: da soll der Bundesrat also die laufenden Gespräche über ein Agrar-Freihandelsabkommen abbrechen und andererseits in einem Bericht aufzeigen, wie eine schrittweise und kontrollierte Einführung des Lebensmittelfreihandels mit der EU möglich gemacht werden könnte. Als Ständerat Felix Gutzwiller nach der Abstimmung in den Vorraum des Ratsaales stürmte und auf Nationalrat Christophe Darbellay traf, soll er laut NZZ aufgeregt ausgerufen haben, das sei doch schizophren. Der Walliser, selber kein Verfechter des Agrarfreihandels, aber Mitverursacher der einen Motion, habe gelacht und geantwortet: «Das nennt man Politik!» Dennoch war die Überweisung in heikler Angelegenheit eine schlaue Lösung, denn bei künftigen kontroversen Diskussionen zum Agrarfreihandel kann sich nun jedes Ratsmitglied je nachdem auf die eine oder auf die andere Motion berufen.

Das beste Heilmittel dagegen verschrieb sich der 2003 verstorbene ehemalige CVP-Nationalrat und wortgewaltige Zuger Baudirektor Alois Hürlimann gleich selber. Mir hat er einmal gestanden, er habe während seinen Jahren in Bundesbern (1963-1979) höchstens drei vier Vorstösse eingereicht, jeder weitere wäre nutzlos gewesen. Vielleicht war dies eines seiner Rezepte, um entspannt zu bleiben und witzige Ansprachen zu halten. Aber dies allein war nicht der Grund, dass er viermal glorreich in den Nationalrat gewählt wurde. Er war ein Tatmensch und ein guter Verkehrspolitiker. Einmal führte er den Kantonsrat auf dem jährlichen Ausflug zu einer fast fertig gestellten Brücke und rief stolz: «Dafür habt ihr heute Morgen den Baukredit bewilligt!» Hürlimanns Auftritt löste an Ort und Stelle ein grosses Gelächter aus, aber da einige Gesetzespuristen dabei doch Phantomschmerzen verspürten, setzte es im Ratsaal ein Nachspiel ab. Er musste Red und Antwort stehen, was er wohl verschmerzt haben wird. Das Lachen jedenfalls verlor er zeitlebens nicht.